Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Community von www.ihregene.de
„IhreGene“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Onlinedienst und/oder die IhreGene GmbH mit Sitz in Hamburg.
Einverständnis
Die
Nutzung der Website unterliegt den nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Mit der Aufnahme der Nutzung der Website erkennt der Nutzer die Geltung
an. Unsere außerdem geltende Datenschutzerklärung bleibt von den
nachstehenden Regelungen unberührt.
Information auf der Website
Wir
bieten alle auf der Website zur Verfügung gestellten Allgemeinen
Informationen einzig als Orientierung für den Nutzer an. Allgemeine
Informationen sind sämtliche Angaben auf der Website mit Ausnahme von
Angaben, welche Leistungen, Preise und Steuern betreffen. Der Nutzer
muss damit rechnen, dass sich die Allgemeinen Informationen jederzeit
ändern können.
Nutzung der Website
Die
Website steht dem Nutzer nur zur persönlichen Nutzung zur Verfügung.
Die über die Website bezogenen Informationen und Leistungen dürfen vom
Nutzer nicht weiterverkauft, -vermittelt oder sonst gegen Entgelt an
Dritte weitergereicht werden. Die Website ist ausschließlich in
gesetzlich zulässiger Weise und vertragsgemäß zu nutzen, insbesondere
unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen.
Insbesondere gilt Folgendes:
•
Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen, die unter seinem Namen oder
seinem Nutzerkonto auf der Website vorgenommen werden, finanziell
verantwortlich
• Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein.
• Der Nutzer versichert, dass sämtliche Informationen, die er zur Verfügung stellt, der Wahrheit entsprechen.
•
Drohungen, Nötigungen, Diffamierungen sowie die Übermittlung von
pornographischem, rassistischem, volksverhetzendem oder in anderer
Weise irgendwie rechtswidrigem Material ist ausdrücklich verboten.
•
Die Website und deren Inhalt dürfen vom Nutzer nicht verändert,
vervielfältigt, weitergegeben, verkauft, veröffentlicht oder in
irgendeiner Art wiedergegeben werden. Zulässig ist jedoch die
Anfertigung einer einzigen Kopie der Seite für eine private,
nicht-gewerbliche Nutzung. Unberührt bleibt das Recht zur Speicherung
und zum Ausdruck von Inhalten, für die ein gesetzlicher Anspruch auf
Speicherung und Ausdruck besteht, insbesondere Vertragsbedingungen und
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
•
Dateien, die Software oder anderes Material enthalten, die gewerblichen
Schutz- oder Urheberrechten unterliegen oder vom Recht auf Privatsphäre
geschützt sind, dürfen nicht in Umlauf gebracht werden. Es sei denn,
diese Rechte stehen dem Nutzer zu, oder der Nutzer hat die
erforderlichen Genehmigungen eingeholt.
•
Dateien, die Viren, abgeänderte Dateien (corrupted files) oder Software
enthalten, die den Betrieb des Computers eines Dritten beschädigen
könnten dürfen nicht aufgespielt werden.
•
Zuweisungen des Autors, rechtliche Hinweise, Eigentumsbezeichnungen
oder Markierungen, die in einer geladenen Datei (Software oder
sonstigem Material) enthalten sind, dürfen nicht gelöscht oder
verfälscht werden.
• Waren oder
Dienstleistungen dürfen nicht beworben, oder deren Verkauf angeboten
werden. Umfragen, Wettbewerbe oder Kettenbriefe dürfen nicht
durchgeführt oder weitergeleitet werden.
•
Der Zugriff auf die Website darf ausschließlich über diese Homepage
erfolgen. Der Zugriff auf andere Seiten der Website bedarf vorher der
schriftlichen Zustimmung von uns. Links dürfen nicht durch Einbindung
in Frames dargestellt werden, ohne dass vorher eine schriftliche
Zustimmung von unserer Seite erfolgt ist.
Obige
Regelungen gelten ebenfalls für Chat Rooms und andere
Kommunikationsforen auf der Website. Alle vorhandenen Foren stellen
eine öffentliche und keine private Kommunikation dar. Sämtliche Inhalte
Dritter in diesen Foren werden von uns vor ihrer Einstellung weder
überprüft noch genehmigt. Wir behalten uns das Recht vor, ohne
Ankündigung jegliche Inhalte von Foren, die von Nutzern kommuniziert
bzw. gesendet wurden, zu entfernen. Wir behalten uns das Recht vor,
nach alleinigem Ermessen jeglichen Benutzerzugang zu dieser Website
oder deren Teilen ohne Ankündigung zu verweigern.
Der
Nutzer verpflichtet sich, uns, allen unseren verbundenen Unternehmen,
Partnerunternehmen und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter
(einschließlich angemessener Kosten für rechtliche Maßnahmen) auf
erstes Anfordern freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen,
missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung der Website und
ihrer Inhalte durch den Nutzer beruhen.
Community-Mitgliedschaft
- Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
- Der Nutzer und IhreGene können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sechs Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums (1 Jahr) oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per Telefax oder Brief an IhreGene vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den IhreGene-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
Erfolgt keine fristgerechte Kündigung verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr.
- Ein wichtiger Grund für IhreGene liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für IhreGene unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von IhreGene und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den IhreGene-Website angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder
der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
- Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann IhreGene unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der IhreGene-Website.
- In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
IhreGene kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund,
IhreGene sperrt den Zugang des Nutzers oder Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von IhreGene stammt.
Datenschutz
Für den Datenschutz gilt unsere Datenschutzerklärung .
Sperrung des Zugangs
Wir sind berechtigt, jederzeit den Zugang zu der Website und/oder den Online-Diensten zu sperren.
Software
•
Wir, unsere verbundenen Unternehmen oder die Partnerunternehmen sind
Inhaber sämtlicher Schutzrechte an Software, die wir zum Download auf
der Website bereithalten. Die unberechtigte Nutzung, Vervielfältigung
oder Weitergabe solcher Software ist ausdrücklich untersagt. Die
Nutzung der Software kann einer besonderen Lizenzvereinbarung und deren
Bedingungen unterliegen. Soweit eine solche Vereinbarung nicht besteht,
überträgt der Inhaber der Software hiermit dem Nutzer ein persönliches,
nicht übertragbares Nutzungsrecht, dass sich ausschließlich auf die
private Nutzung der Software zum Zwecke des Zugriffs, der Darstellung
und der vertragsgemäßen Nutzung der Website in Übereinstimmung mit
diesen Nutzungsbedingungen erstreckt.
Links zu anderen Websites
Die
Website kann Hyperlinks enthalten, die zu Websites fremder Untenehmen
führen. Wir haben auf deren Gestaltung und Inhalte keinen Einfluss und
übernehmen daher auch keine Gewähr für Richtigkeit, Aktualität,
Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen.
Der Nutzer richtet sämtliche Bedenken, die er im Zusammenhang mit einer
solchen Website hat, direkt an den Betreiber der jeweiligen Website.
Eine Haftung für fremde Inhalte ist in dem Umfang ausgeschlossen, wie
dies durch §§ 8 bis 11 Teledienstegesetz (TDG) zulässig ist.
Änderungen der Website
Wir
behalten uns vor, jederzeit Änderungen an der Website oder ihren
Inhalten vorzunehmen, insbesondere betreffend der Auswahl der Features,
Informationen, Datenbanken oder deren Inhalten.
Urheberrecht und Marken
Wir
bzw. unsere Partner sind Inhaber des Urheberrechts und aller anderen
Schutzrechte an der Website und deren Inhalt. Sämtliche Inhalte stehen
ausschließlich uns bzw. unseren verbundenen Unternehmen und Partnern
zu, es sei denn, die Inhaberschaft eines Dritten ist besonders
gekennzeichnet. Die Namen und alle in unserem Besitz befindlichen
Marken, Logos und Grafiken auf der Website und die anderer verbundener
Unternehmen, Partner und/oder Lieferanten sind gegebenenfalls
markenrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält keinerlei Rechte oder
Lizenzen zur Nutzung dieser Marken.
Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Für
die Rechtsbeziehungen zwischen der IhreGene GmbH und dem Nutzer der
Website kommt sowohl für die Nutzungsbedingungen, als auch für die
begründeten Rechtsverhältnisse das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss internationaler oder völkerrechtlicher Bestimmungen
zur Anwendung.
Im Falle gerichtlicher Auseinandersetzungen gilt der Gerichtsstand Köln.
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